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Meinungsfreiheit kennt keine „Hetze(r)“

by - 24. Januar 2016

Aus meinen Islamdiskussionen. Es ging um die Definitionen bzw. Abgrenzung der Begriffe „Kritik“, „vorgeschobener Kritik“ und „Hetze“. Da fragte jemand Folgendes in die Runde:

Und macht ihr, wenn jemand auf die im Namen Allahs begangenen Verbrechen hinweist? Ist man dann „Hetzer“ und „Rassist“?

Und das war/ist meine Antwort:

Für die Islampropagandisten ist man das. Selbstverständlich. Man zersetzt ja ihre Propaganda und bewirkt eine negativere Einstellung gegenüber ihrer Religion und ihnen selbst.
Damit ist man kein Rassist, weil der Islam keine Rasse ist, aber man ist tatsächlich ein Hetzer.
Nun ist am Hetzen an und für sich ja nichts Falsches. Jeder hetzt gegen das, was er nicht mag. Jeder hetzt gegen das, wogegen Hetzen erlaubt oder politisch verlangt ist. Gegen seinen Gegner.
Das Problem ist nur, dass das Wort „Hetzen“ inzwischen gepachtet wurde von den Leuten, die von sich behaupten, die Guten zu sein und die Medien beherrschen. Sie hetzen gegen ihre politischen Gegner, was das Zeug hält, würden sich selbst aber nie als Hetzer bezeichnen. Hetzer sind immer die anderen.
Darum ist der Volksverhetzungsparagraf auch so ein gefährliches Relikt aus den Zeiten der Diktatur und Obrigkeitshörigkeit. Wer bestimmt, wer ein Hetzer ist, der bestimmt auch, wen man aufgrund seiner Meinung bestrafen kann.
Es heißt immer, es gäbe einen Unterschied zwischen Meinung und Hetze. Und schon da im Ansatz beginnt ein folgenschwerer Denkfehler, auf dem dann alles Weitere aufbaut, zum Beispiel Gesetze gegen die Meinungsfreiheit, die dann von denen, die diesem Denkfehler aufgesessen sind, als sinnvoll und notwendig erachtet werden.

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