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Zensur oder Hausrecht?

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In einer Facebook-Diskussion, in der es (mal wieder) um das Thema Zensur ging, vertraten (mal wieder) viele die Hausrecht-Theorie, d.h. dass man in seinem eigenen Haus die Regeln bestimmen dürfe, und das sei gut und richtig so. U.a. fiel dort folgende rhetorische Frage:

„Wenn ich nicht möchte, dass in meinem Haus über Fußball geredet wird, ist das dann Zensur oder Hausrecht?“

Wenn man versucht, diese Frage zu beantworten, wird man eventuell schnell auf seine bereits vorgefasste Meinung zurückgreifen können, aber wenn man anfängt, darüber nachzudenken, wo sich die Grenzen von Hausrecht und Zensur bewegen, zum Beispiel wenn man sich eine Plattform wie Facebook ansieht, wird es klar, dass eine Antwort hierauf nicht ganz so einfach ist wie gedacht.

Kurz zum Begriff der Zensur, bevor es zum Streit über Begrifflichkeiten kommt: Zensur wird heutzutage alles genannt, was die Möglichkeiten der Meinungsäußerung einschränkt, und zwar gemäß dem Inhalt der Meinung. Das heißt, bestimmte Meinungen werden zugelassen, andere nicht. So ist es keine Zensur, wenn es allgemein verboten ist, Flugblätter auf dem Marktplatz zu verteilen oder eine Wand mit Plakaten zu bekleben, es wird Zensur dann, wenn man nur Flugblätter und Plakate bestimmten Inhaltes bestraft.

Da sehen wir schon den ersten Grenzfall: Wenn man verbietet, über Fußball zu reden, ist das schon Zensur? Kann man so und so sehen. Für manche wäre es erst dann eine, wenn verboten würde, bestimmte Meinungen zum Fußball zu vertreten. Genau genommen ist das Verbot, über ein Thema zu reden, aber auch schon eine Meinungseinschränkung, siehe zum Beispiel den Mord an den Armeniern in der Türkei. Denn das hat ja gar nicht stattgefunden zu haben. Vielleicht bin ich ja der Ansicht, dass Fußball ncht existiert oder Teufelswerk ist und verbiete deshalb das ganze Thema.

Nun zur Gegenüberstellung von Zensur und Hausrecht. Das ist auch nicht klar abgrenzbar. Natürlich werden manche sofort sagen: Ist doch völlig klar, Zensur ist, wenn der Staat die Meinungsäußerung einschränkt und Hausrecht ist, wenn es ein Privatmensch innerhalb seines eigenen Besitzes tut. Das kann man natürlich so definieren, es ist aber eine vollkommen willkürliche Grenzziehung. Gesetze, Recht und Sitten enden nicht einfach an der Haustürschwelle. Sonst könnte ich ja auch jeden, der mich besucht, ungestraft braten und essen, denn ich habe ja Hausrecht.

Wir tun gut daran, auch private Meinungseinschränkung als Zensur zu bezeichnen. Die eigentliche Frage ist nicht, wie man etwas nennen soll (das ist es nie!), sondern ob das „Hausrecht“ impliziert, dass man innerhalb seines Hauses zensieren darf. Das wird aber schnell auch unscharf, denn was bedeutet „innerhalb des eigenen Hauses“ eigentlich? Die Leute haben dann als allererstes immer zwei Leute im Sinn, der eine ist der Hausbesitzer und der andere ein Gast oder gar ein Einbrecher. Viel interessanter ist aber doch: Darf ich als Familienvater meiner Frau und meinen Kindern den Mund verbieten, weil es ja meine Wohnung ist (sie mir rechtlich allein gehört?). Darf ich als Vermieter eines Hauses meinen Mietern vorschreiben, was sie reden dürfen?

So abwegig das einem heute erscheint, war das früher nicht. Da erstreckte sich das Hausrecht tatsächlich auch auf solche Dinge. Und traditionelle Denkmuster halten sich lange. Auch in der Frage, ob Facebook einen zensieren darf. Das „Hausrecht“ wird deswegen gerne so hochgehalten, weil man sich vorstellt, dass man wenigstens in seiner eigenen Wohnung der Herr und Meister über alles und jeden sein wolle, und deshalb sei dieses Recht wichtig. Dem stimme ich selbstverständlich sofort zu, aber andere Interessen anderer Leute sind nun mal auch wichtig. Siehe obige Beispiele.

Der eigentliche Kern der Zensurfrage ist also die Interessenabwägung. Wer hat welche Interessen und inwieweit soll diesen Interessen stattgegeben werden und inwieweit nicht? Es hat primär niemand ein Recht auf irgendwas, schon gar kein Hausrecht. Das sind alles nur soziale Konstrukte. Recht ist immer etwas, das von dem, der die Macht hat, verliehen wird – oder eben verweigert.

Als Admin dieser Gruppe kann ich Regeln aufstellen, weil ich die Macht habe, es zu tun. Ich bin aber der Macht von Facebook unterworfen, die haben die Macht, mir wiederum vorzuschreiben, das ich hier sagen darf und was nicht. Die Macht, die über Facebook steht, wiederum ist der Staat, an dessen Regeln sich wiederum Facebook zu halten hat. Doch wer ist der Staat? Ach ja, wir wollen doch eine Demokratie sein, das heißt, der Staat sind eigentlich wir.

Ist das nicht irgendwe pervers? Anstatt dass wir als Souverän Facebook die Regeln setzen, lassen wir uns von Facebook bevormunden. Wir sind da schnell wieder bei meinem häufig benutzten Begriff der deutschen Sklavenmentalität. Der Sklave hat immer sehr viel Verständnis für die Interessen seiner Herren, bisweilen glaubt er sogar, sie seien mit seinen eigenen deckungsgleich. Außerdem ist es anstrengend und mühselig, für seine Interessen zu streiten, und am Ende kommt doch eh nichts dabei heraus. Also lieber Maul halten und weiterdienen.

Ich weiß, ich habe gut reden, ich bin selber auch kein Revolutionär, zahle brav meine Steuern und warte, dass andere vielleicht die Kohlen für mich aus dem Feuer holen.

Die Selbstverharmlosung der AfD

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Es gibt im Internet einen Artikel von Götz Kubitschek (im Folgenden als GK abgekürzt), der eine besondere Beachtung verdient. GK ist ein Thinktank der Neurechten, vielleicht sogar DER Thinktank, Berater der AfD im Allgemeinen und Björn Höckes im Besonderen, und Herr des rechtsalternativen Antaios-Verlags. In besagtem Artikel sinniert er über die Strategie, wie Rechts zu mehr Einfluss kommen kann. In einem Satz zusammengefasst, empfiehlt er, dass er und seine Mitstreiter zu Wölfen im Schafspelz werden müssen, denen man ihre Gefährlichkeit nicht ansieht.

https://sezession.de/59584/selbstverharmlosung

Ohne Übertreibung ist dieser Artikel von einer fundamentalen Brisanz, denn man könnte aus ihm ableiten, dass die AfD nicht das ist, als was sie sich verkauft. Wobei Linke den Artikel besser kennen dürften als Rechte. Insbesondere die AfD-Wähler dürften ihn nicht kennen bzw. wenn sie ihn kennen, GKs Einfluss in der AfD unterschätzen.

Es gibt hier zwei Fragen:

1. Inwieweit ist die AfD tatsächlich ein Wolf im Schafspelz, der GKs Strategie folgt? Inwieweit will die AfD „zivilgesellschaftliche Standards“ abschaffen bzw. was genau ist damit eigentlich gemeint?

Das wäre noch zu recherchieren, das wird dauern. Vielleicht übernimmt diese Aufgabe auch jemand anders. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf eine Monitor-Sendung:

2. Warum stellt GK so ein Strategiepapier ins Netz, wo es vor allem seine Gegner, die jeden seiner Schritte argwöhnisch beäugen, lesen werden? Entweder ist das grob fahrlässig (dumm), oder aber verfolgt damit ein Ziel, das um die Ecke gedacht ist.

Angenommen, GK hat die Reaktion der Linken auf seinen Artikel einkalkuliert, dann wäre seine wahre Strategie eben nicht die der Selbstverharmlosung, sondern im Gegenteil die, dass er (und die AfD) als gefährlicher wahrgenommen werden als sie tatsächlich sind. Was könnte er damit wollen? Eventuell könnte ich mir vorstellen, dass er damit Dauergesprächsthema bleiben will. Wichtig bleiben. Man muss ja tatsächlich zugeben, dass die etwas irrationale und hysterisch anmutende Art und Weise, wie die Linken mit der AfD umgehen, relativ berechnbar ist und der AfD im Endeffekt nützt.

Der Meinungsfreiheit keine Grenzen

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Ich möchte noch mal das Thema Meinungsfreiheit aufgreifen – vielleicht in Zukunft auch noch mehrfach immer mal wieder, weil es so wichtig ist.

Zentrale Frage ist: Soll Meinungsfreiheit Grenzen haben?

Ich bin der Meinung, dass NEIN.

Und zwar, weil niemand eigentlich darlegen kann, wer genau diese Grenzen festlegen soll. Wenn jemand meint, darauf eine Antwort zu haben, immer nur her damit.

Ich habe in Diskussionen immer wieder herauslesen können, dass die Befürworter von Grenzen voraussetzen, ein Richter würde sich immer nur an objektiven Fakten orientieren, und wenn nicht, wäre die Verfehlung für jedermann klar sichtbar, und er würde zur Rechenschaft gezogen.

Und ich behaupte, dass jeder an Dinge glaubt, die nicht objektiv sind, die meisten sich dessen aber nicht bewusst sind und einfach nur denken, es sei richtig, was sie glauben, und Ende der Diskussion. Und das schließt Politiker und Richter ein.

Ich sage, dass es vollkommen unmöglich ist, nur falsche Äußerungen verbieten zu können.

Ich sage, dass jede noch so kleine Begrenzung der Meinungsfreiheit dazu führen wird, dass diese Begrenzung für politisch-ideologische Zwecke missbraucht wird, oder auch mal „versehentlich“ korrekte Erkenntnisse unterdrückt und sie so an ihrer Ausbreitung hindert.

Wir lachen heute über viele abstruse Dinge, an die Menschen vor hundert, tausend oder 5000 Jahren geglaubt haben, und feiern Leute wie Galilei, dessen Ideen sich am Ende durchgesetzt haben und gedenken anderer, die für ihre Ideen umgebracht wurden – aber sind wir heute besser? Die meisten denken immer noch, es gäbe für jedermann klar erkennbare Wahrheitskriterien. Warum aber streiten wir uns dann eigentlich immer so viel? Über Philosophie, Politik, Psychologie, aber sogar über Physik (Klimawandel etc.)?

Wenn man Gesetze hat, welche nur die Äußerung von richtigen Dingen erlauben, dann wird der, der die Macht hat, bestimmen, was richtig ist. Völlig unabhängig davon, ob es tatsächlich richtig ist.

Das ist keine Theorie, das passiert am laufenden Band! Wann lernen die Leute endlich mal aus der Geschichte?

Gedankensplitter: Definition von Gut und Böse

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Gut ist der, dessen Handlung(en) darauf abzielen, dass es anderen Menschen gut geht, sie sich also freuen bzw. wohlfühlen.

Böse ist der, dessen Handlung(en) darauf abzielen, dass es anderen Menschen nicht gut geht.

Es geht dabei nicht um abwägende Handlungen, sondern einzig um die Motivation. Darum, dass der Gute sich über strahlende Gesichter freut, und der Böse sich daran ergötzt, wenn andere leiden.

Dabei ist auch berücksichtigt, dass der Mensch sowohl das Gute als auch das Böse in sich trägt. Die meisten jedenfalls.

Das Gute und das Böse

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Grundsatzfrage: Gibt es ein objektiv moralisch richtiges Handeln? Also ethische Normen, deren Befolgung reiner Vernunft entspringt?

Ich denke, dass dem nicht so ist.

Universalistische Prinzipien der Moral sind schon seit Ewigkeiten ein Lieblingsthema der Moralphilosophie. Bisher konnte aber keiner darlegen, warum es objektive moralische Prinzipien geben sollte.

Es ist wohl eher so, dass man geneigt ist, gewisse partikulare Normen, die einem sehr sympathisch sind, für in irgendeiner Weise „objektiv“ zu halten, insbesondere wenn sie im eigenen Kulturkreis große Zustimmung erhalten.

Aus dieser Subjektivitäts-Denkfalle sollten andere Abteilungen der Philosophie den Philosophen eigentlich längst befreit haben, aber noch heute werden von Intellektuellen Bücher geschrieben und gelesen, die eine Objektivität von Normen voraussetzen oder propagieren.

Meine Ethik gründet auf dem Emotivismus, ich bin ein klassischer und auch rigoroser Nonkognitivist und vertrete die Theorie, dass jeder Mensch ein Egoist ist und diesem seinem Wesen auch unmöglich entkommen kann.

In der alltäglichen Wahrnehmung und Bezeichnung unterscheiden sich der Altruist und der Egoist natürlich stark.

Der Altruist will vorrangig, dass es anderen Menschen gut geht. Ich glaube, dass ist auch zugleich das, was man „das Gute“ nennen könnte.

Der Egoist will das nicht.

Eine Unterabteilung des Egoisten ist „das Böse“. Der Wille, dass es anderen Menschen schlecht geht.

Politisch wird man dadurch, dass man seine Vorstellung von der Welt, wie sie sein sollte – also wie man sie selbst gerne hätte, schön fände, etc. – hinausträgt und aktiv in den Lauf der Dinge eingreifen will, um diese seine Vorstellung zu verwirklichen.

Der Intellekt kann dabei helfen, zu erkennen, was davon möglich ist und was nicht, und zwar nicht nur auf pragmatischer, sondern auch auf logischer Ebene. So hat man z.B. (aus der Luft gegriffenes Beispiel) ein logisches Problem, wenn man eine friedliche Gesellschaft mit Gewalt durchsetzen will.

Demographischer Wandel

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Angeregt durch ein anderes Thema, wo es kurz angerissen wurde, habe ich mir Gedanken gemacht über die Frage, inwieweit Babys mehr oder weniger wert sein könnten.

Ausgangspunkt war der Gedanke, dass Länder mit Industrialisierung, Aufklärung und Bildung eine rasch rückläufige Geburtenrate erleben, und das ist ein globales Phänomen ohne Ausnahme.

Länder, in denen niedriger IQ, Religion und Armut vorherrschen, haben dagegen eine massive Überproduktionsrate.

Auch innerhalb ein- und desselben Landes ist es eine Binsenweisheit, dass Akademiker zu Kinderlosigkeit neigen, während die „Asis“ sich mehren wie die Karnickel. Interessant übrigens in diesem Zusammenhang die US-Komödie „Idiocracy“.

Es scheint daher eine Art allgemeingültiger Weltformel zu geben, nach der Kulturen, die ein menschenwürdiges Niveau erreichen, aussterben.

Am Ende bleibt immer nur die große Scheiße. Sprechen wir es aus.

Hier lokal betrachtet erleben wir das Große im Kleinen. Durch den großzügigen Import von Menschen mit wenig IQ aber viel Religion, die sich deutlich besser vermehren, ändert sich die Zusammensetzung der Bevölkerung, was in der Übergangszeit zu Spannungen führt und die „alten Menschen“ unglücklich machen wird, bzw. die Aussicht auf die Zukunft macht schon heute unglücklich.

Gesetzt den Fall, man ist ein Utopist und denkt nicht nur an sich selber (man kann ja auch sagen „gottseidank erlebe ich das alles nicht mehr, das sagen inzwischen viele“) dann kommt man zu Überlegungen, wie man das denn steuern und den Untergang abwenden könnte.

Diese Überlegungen führen aber fast ausnahmslos in gruselige Bereiche von Menschenrechtsverletzungen. Am harmlosesten ist dabei noch der Versuch, den „richtigen“ Frauen irgendwelche sozialen Anreize zum Gebären zu geben oder die Armen in Afrika von der Sinnhaftigkeit von Kondomen zu überzeugen, aber schon das gilt als „Rechts“ und ist damit böse.

Noch böser sind Überlegungen, Frauen zum Gebären zu zwingen, wozu die Frauenrechte rückabgewickelt werden müssten, und am allerbösesten ist es wohl, „minderwertiges Leben“ zu sterilisieren oder gleich zu töten. Das macht in meinen Augen allerdings keinen Sinn, denn eine Gesellschaft, die so etwas tut, verlässt den Boden der Ausgangsüberlegungen, warum man sie überhaupt erhalten wollte.

Und nun?

Ich sage es ganz ehrlich: Ich bin pessimistisch bis defätistisch, was das angeht.

Was mich vielleicht in den Augen vieler zu einem „Rechten“ macht, ist mein Wunsch, wenigstens in Europa keinen demographischen Wandel zu haben, wenigstens so lange ich lebe und so lange meine Kinder leben. Das wäre ansatzweise realistisch, wenn wir keine von denen mehr hier reinlassen und verköstigen, die uns nichts Gutes bringen.

Wenn sie sich in 500 Jahren dieses Land holen, weil wir verschwunden sind, dann soll es eben so sein.

Arbeitsmarkt-Visionen

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Was für eine Rolle spielt die Arbeit im Leben des Menschen?

Ich bin in meinem Menschenbild der Ansicht, dass es dem Menschen nicht gut tut, keine zu haben. Genauer gesagt, glaube ich, dass jemand, der keine Beschäftigung hat, die seinem Leben eine Struktur gibt, geistig und auch körperlich zerfällt. Es gibt ja die Studien zu Rentnern, von denen sich ein Teil nach Berufsende auf die faule Haut legte und der andere sich neue Beschäftigungsfelder suchte, und letztere lebten länger, gesünder und auch glücklicher.

In jungen Jahren kann es spannend sein, völlig frei zu sein und in den Tag zu leben, Party zu machen und Sex zu haben, aber es füllt nicht aus, macht anfällig für selbstschädliche Dummheiten, u.a. Drogen- und Alkoholkonsum.

Nichtsdestotrotz ist die Sache ähnlich gelagert, wie mit dem Körpergewicht: Es ist unendlich schwer, abzunehmen, die eigene Disziplin reicht meist einfach vorn und hinten nicht, und man wünscht sich jemanden, der mit der Peitsche hinter einem steht und darüber wacht, dass man seine Kalorien einhält und seine Sportübungen nicht vernachlässigt.

Wer arbeitet, hat so gut wie immer so einen äußeren Druck. Andernfalls erliegt man schnell der Versuchung, morgens lieber länger zu schlafen, füher zu gehen, oder gar nicht erst zu kommen. Die Arbeit selbst kann einen auch ankotzen, der Chef und die Kollegen können einen ankotzen, aber das ist eigentlich gar nicht so häufig, wie man meint.

Ich bin gegen das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen), ich habe sogar schon mit dem jetzigen H4-System meine Probleme, weil ich der Ansicht bin, dass es Leute einer ständigen Verführung aussetzt, mit der Arbeit aufzuhören, und noch mehr: Wenn man erst mal arbeitslos ist, nicht wieder einzusteigen.

Es gibt Leute, die sind gegen Verführungen resistenter als andere, aber steter Tropfen höhlt den Stein. Ein BGE würde die Wirtschaft eines Landes zum Erliegen bringen, bzw. man würde es natürlich lange vorher abschaffen, bevor es dazu kommt.

Die Leute, die für ein BGE sind, haben ein anderes Menschenbild. Ich habe mit ihnen gesprochen. Sie meinen, dass der Drang des Menschen, sich zu verwirklichen, und etwas zu leisten, so tief verankert sei, dass sie von einem BGE eben nicht zum Nichtstun verführt werden würden.

Ehrlich gesagt, wundere ich mich sehr, wie man so einer Ansicht sein kann. Es gibt einzelne Beispiele für solche Menschen, aber ist das wirklich die Regel?

Eine Idee von mir für den Sozialstaat der Zukunft wäre ja, dass man weder H4 noch BGE hat, und dafür Arbeitslosen Beschäftigungen im Staatsbetrieb garantiert. Es können sehr einfache und wirtschaftlich meinetwegen sogar sinnlose Beschäftigungen sein wie Nachtpförtner oder Laubbläser oder Straßenbaumkontrolleur, aber die Leute würden irgendeiner Beschäftigung nachgehen, die ihrem Leben Struktur verleiht und – tatsächlich sehe ich es ein bisschen so – Sinn.